Vom Zugangsgrecht zur Transparenz – Plenum

Rede zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit

Das letzte Plenum beschäftigte sich am 4. Mai  u.a. mit dem dritten Tätigkeitsbericht
des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit. Der Bericht bezieht sich auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2012 bis zum 30. September 2014 und enthält eine Reihe von Reformvorschlägen für die Fortentwicklung des Landesinformationszugangsgesetzes (IZG LSA). Weiterlesen “Vom Zugangsgrecht zur Transparenz – Plenum”

Alles im Kasten ? Dieses Mal leider (noch) nicht.

Stecken” dunkle Mächte” dahinter oder hat “das Imperium” zurückgeschlagen ? Wir wissen es nicht. Fakt ist, daß am Sonnabend des Osterwochenendes in unserem Wahlkreis 27.300 Exemplare der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung Blauer Aufbruch, verteilt werden sollten. Weiterlesen “Alles im Kasten ? Dieses Mal leider (noch) nicht.”

Demagogie der Zahlen – Das MBT gibt wieder Gas

Seinen Sitz hat das „Projekt GegenPart – Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt“ in Dessau. Es hat sich zur Aufgabe gemacht, „rechtsextreme Straf- und Gewalttaten“ zu erfassen. Hierfür wird es mit
einer ordentlichen Portion aus dem staatlichen Honigtopf subventioniert. Weiterlesen “Demagogie der Zahlen – Das MBT gibt wieder Gas”