Kostenexplosion im Bereich Asyl

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage meines Fraktionskollegen Daniel Roi gibt einen Überblick über den explosionsartigen Anstieg der Asylkosten im Landeshaushalt.

Im Doppelhaushalt 2015/16 waren ursprünglich Kosten in Höhe von insgesamt 185,4 Mio. Euro eingestellt. Auf das Jahr 2015 entfielen davon 99,4 Mio. Euro. Für das Jahr 2016 hingegen sah man sinkende Kosten von 86 Mio. Euro vor. Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel verursachte unkontrollierte Massenzuwanderung führte jedoch im Herbst 2015 zu einer Kostenexplosion. Der im Oktober 2015 beschlossene Nachtragshaushalt schlug mit Mehrkosten von 500 Mio. Euro im Bereich Asyl zu Buche. Die Gesamtkosten beliefen sich damit final auf knapp 700 Mio. Euro.

Trotz vermeintlich gesunkener Asylzahlen ist kein Ende der erheblichen Mehrausgaben in Sicht. Allein für das Land sieht der Doppelhaushalt 2017/18 Asylausgaben von insgesamt 609,4 Mio. Euro vor.