Fachtagung des Verfassungsschutzes

Auf Einladung des Ministeriums für Inneres und Sport, die an alle im Landtag vertretenen Fraktionen gerichtet war, nahm ich als Abgeordneter der AfD und Mitglied des Innenausschusses an einer ganztägigen Fachtagung der Abteilung Verfassungsschutz teil. Die Veranstaltung trug den Titel “Neue Strömungen im Rechtsextremismus/Parteien und Neue Rechte” und fand am 3. November 2016 im Roncalli-Haus in Magdeburg statt. Ich war der einzig anwesende Landtagsabgeordnete.

Mit dieser Tagung sollten den Teilnehmern Informationen und Einschätzungen zu den aktuellen Entwicklungen im Spektrum rechtsextremistischer Parteien und Bewegungen, deren Rekrutierungs- und Gefahrenpotenzial, sowie die Ursachen dieser Entwicklung aufgezeigt werden. Es kamen Referenten aus verschiedenen Bereichen zu Wort.

Leider wurde mir von einer Mitarbeiterin des Innenministeriums untersagt, über die konkreten Inhalte der Tagung öffentlich zu informieren bzw. das Gehörte zu verbreiten. Dabei dachte ich immer, der sog. „Kampf gegen Rechts“ ginge uns alle an!

Hier finden Sie eine kürzlich von mir gestellte Kleine Anfrage zur Arbeitsweise des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt.