Europa sicherer als Afghanistan ? – Plenum

Nachdem die Linken im Dezember einen Antrag zum Abschiebestopp nach Afghanistan stellten, beschäftigte sich, auf Grund der Überweisung in den Innenausschuß, jeniger mit diesem Thema. Er erarbeitete nach einem halben Jahr hierzu eine Beschlußvorlage, die auf Betreiben der regierungstragenden Fraktionen zustande kam.


Sie enthält leider kein klares Bekenntnis zur Abschiebung. Die AfD stimmte schon deshalb im Ausschuß gegen diese Beschlußvorlage. Im Juni-Plenum erläuterte ich, wieso es in Europa für ausreisepflichtige Afghanen keineswegs sicherer ist, als in ihrer Heimat, wo sie außerdem zum Wiederaufbau und zur Stabilisierung der Sicherheitslage so dringend benötigt werden.