Einblicke in die Polizei

1Dem Grundsatzprogramm der Bundes-AfD, sowie dem Programm des AfD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2016 ist zum Thema „Innere Sicherheit“ zu entnehmen, daß die Stärkung des Rechtsstaates im Allgemeinen und der Polizei und Justiz im Besonderen, eines unserer originären Anliegen ist.

Bereits im Juni bat ich den Leiter des Polizeirevieres Wittenberg um ein kleines Informations- und Arbeitsgespräch. Dieses wurde mir im Beisein des Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Ost ermöglicht. In einer respektvollen, höflichen und vorurteilsfreien Atmosphäre, konnte ich mich über die Lage vor Ort informieren.

2Themen waren unter anderem die polizeilichen (Zusatz-) Aufgaben im Landkreis, der momentane und der im Koalitionsvertrag geplante Stand der Dienstposten, die Erfahrungen mit den Regionalbereichsbeamten, Attraktivität und soziale Komponenten des Polizeiberufes, sowie die Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten der Beamten.

Um auch die personelle und materielle Ausstattung unserer Landespolizei besser beurteilen zu können, informierten sich im August alle AfD-Mitglieder des Innenausschusses bei der Bereitschaftspolizei in Magdeburg.

4Der Kommandeur der Bereitschaftspolizei nahm sich persönlich Zeit für uns und gab allen Anwesenden zuerst einen umfangreichen theoretischen Einblick in die Struktur der BePo, die speziellen Aufgaben ihrer Hundertschaften, den Stand der Dienst- und Ausfallzeiten, die polizeiärztliche Versorgung und arbeitsmedizinische Betreuung, sowie die Besoldung und die Ausstattung.

Im Verlauf der Technik-Schau wurden wir auf die persönliche und erweiterte Schutzausrüstung der Beamten, die vielfältigen vorhandenen Sonder-Kfz des Fuhrparks, aber auch auf dringend benötigte neue Fahrzeuge aufmerksam gemacht. Leider fielen uns auch bauliche Mängel einzelner Liegenschaftsgebäude auf.

Abschließendes Fazit: Unsere Polizisten sind trotz der stetig wachsenden Arbeitsbelastung immer noch so hoch motiviert, daß dadurch viele strukturelle Defizite kompensiert werden.