Nachgefragt: Wittenbergs zweite Moschee dürfte bald beantragt werden

Anfang Dezember berichtete ich hier über eine mögliche zweite Moschee in Wittenberg. Da mir der Landkreis als untere Bauordnungsbehörde keine Auskünfte erteilen wollte, nahm ich meine Rechte als Parlamentarier wahr und fragte bei der Landesregierung nach. Folgende Entwicklungen haben sich nun durch die Antworten auf meine Anfrage bestätigt. Weiterlesen “Nachgefragt: Wittenbergs zweite Moschee dürfte bald beantragt werden”

Wahrheit ade – Erneuter Beweis für die MZ-Lügenpresse !

Was sich die MZ, in Person des zuständigen Redakteurs Marcel Duclaud nach meinem Erfolg vor dem DLRG-Schiedsgericht publizistisch wieder einmal geleistet hat, spottet jeder Beschreibung. Trotz einer offiziellen Pressemitteilung, die den Sachverhalt objektiv darstellt und allen Medien zur Verfügung gestellt wurde, wird in der MZ die Wahrheit verdreht, werden Dinge ausgelassen und subtil gehetzt, was das Zeug hält. Genau dieser unterschwellig anstachelnde permanente Haß ist es, der dafür sorgt, daß AfD-Büros attackiert und AfD-Abgeordnete angegriffen werden, wie jüngst unser Kollege Frank Magnitz (MdB) in Bremen.

Hier noch einmal und abschließend für alle ganz deutlich:

1) Ich war, bin und bleibe Mitglied der DLRG. Der Auschluß durch die Wittenberger Ortsgruppe war satzungswidrig und damit nie wirksam. Ich muß somit als, zu
keinem Zeitpunkt ausgeschlossen betrachtet und demzufolge auch nicht extra
„wieder aufgenommen werden“, um dann „wieder vollwertiges Mitglied zu sein“.
Nach wie vor bin ich weiterhin vollwertiges DLRG-Mitglied.

2) Mein gesamter Schriftverkehr in Bezug auf das laufende Schiedsgerichtsverfahren wurde an Herrn Duclaud durchgestochen und damit die ganze Angelegenheit erst öffentlich. Der zuständige Schiedsrichter und Rechtsanwalt beteuert seine Unschuld.
Auch ich habe die Unterlagen nicht weitergegeben. Damit kann es nur die Gegenseite gewesen sein, der es offenbar darum ging, mir als AfD-Mitglied öffentlich maximal zu schaden. Diese Tatsache läßt Duclaud natürlich geflissentlich unter den Tisch fallen.

3) Köllings finalen Einlassungen zu meiner Inaktivität der letzten Jahre sind völlig deplatziert. Weder ist nach menschlichem Ermessen, noch nach DLRG-Bundes-,
Landes- oder Ortsgruppensatzung Inaktivität ein Ausschlußgrund. Selbst die eigene Satzung scheint der Wittenberger Gruppe wohl nicht wirklich geläufig zu sein.

Herr Duclaud war entweder von Anfang an nicht in der Lage den gesamten Sachverhalt in Gänze zu erfassen oder es geht ihm in seinen Berichterstattungen über ein AfD-Thema bewußt nur darum, möglichst alles auf links zu drehen. Anders ist die oben beschriebene Berichterstattung nicht zu erklären.

Politisch motivierte Kampagne gescheitert !

DLRG-Ortsgruppe Wittenberg muß meinen Ausschluß zurücknehmen

Das Schiedsgericht des Landesverbandes der Deutschen Lebens-Rettungsgesellschaft e.V. entschied in seiner Sitzung am 17.12.2018 in Aschersleben, daß mein Ausschluß vom März 2017 durch die Wittenberger Ortsgruppe satzungswidrig war. Damit bleibe ich weiterhin Mitglied. Mir war damals durch
den Vorstand der Wittenberger Ortsgruppe zunächst unterstellt worden, meinen Austritt schriftlich erklärt und meine Einsatzbekleidung abgegeben zu haben. Da beides aber nicht belegbar war, beantragte der Vorstand zusätzlich auf der Jahreshauptversammlung am 15.3.2017, mit der Begründung von Beitragsrückständen, meine Streichung von der Mitgliederliste. Alle drei Behauptungen entsprachen allerdings nicht der Wahrheit.

Das DLRG-Schiedsgericht hat nun nach über einem Jahr das Vorgehen der Wittenberger OG für nicht satzungskonform und den Mitgliederbeschluß als unwirksam erklärt. Zuvor wurde der komplette interne Schriftverkehr des laufenden Widerspruchsverfahrens der Presse mit dem Ziel zugespielt, mich verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Der Vorstand der Ortsgruppe Wittenberg wird stark von SPD-Leuten dominiert, denen meine AfD-Zugehörigkeit alles andere als genehm sein dürfte.

Neuer Standort oder zweite Moschee ?

Seit geraumer Zeit ist zu beobachten, daß sich in der Wittenberger Florian-Geyer-Straße 20, jeden Freitag bis zu
100 Moslems pünktlich zum „Freitagsgebet“ versammeln.
Im Gegensatz dazu, kann man
an der Jahn-Turnhalle keine Ansammlungen orientalischer Glaubensbrüder mehr wahrnehmen. Es liegt die Vermutung nahe, daß es sich bei der Immobilie (Ex-Fahrschule), an oben genannter Adresse, um ein Ausweichquartier für die Jahn-Turnhalle in der Pfaffengasse handelt.
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In Grünen-Manier

Wie Sebastian Striegel unseren Rechtsstaat bekämpft

Der durch seine mangelhaften Fahrkünste, dafür aber um so lautstärkeren Verbalausfälle bekannte, grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel startete dieser Tage einen neuen Versuch, um rechtsstaatliche Bestimmungen zu unterlaufen. In seinem Merseburger Wahlkreisbüro bietet Striegel illegalen Einwanderern die Möglichkeit, die vom Saalekreis ausgegebenen Gutscheine in Bargeld umzutauschen. Der Landkreis hatte im letzten Jahr vermehrt die Ausgabe von Gutscheinen anstelle von Bargeld forciert, um die Illegalen zur Mithilfe bei der Feststellung ihrer Herkunft zu bewegen. Damit erzielte die Verwaltung bereits Erfolge.   Weiterlesen “In Grünen-Manier”

False-flag-operation der Antifa?

Natürlich beeilten sie sich alle am Sonnabend Morgen Stellung gegen Rechtsextremismus zu beziehen. Der Linke LT-Fraktionsvorsitzende, der Superintendent, die Stadtsprecherin, der Vizebürgermeister, und allen voran der sog. parteilose Oberbürgermeister, der noch vor einem Jahr, im Todesfall des Marcus Hempel zum Besten gab, er äußere sich bei noch laufenden Ermittlungen nicht zur Tat. Erst nach deren Abschluß. – Daß er im Falle seines Bootes, daß übrigens kein Zeichen von Rechtsstaatlichkeit, sondern von Rechtsbruch darstellt, auch mal von seinen Prinzipien abweichen kann, versteht sich doch von selbst!

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Erneuter Büroanschlag

Nachdem wiederholt, erst Ende September unmittelbar vor unserer Gedenkveranstaltung zum einjährigen Todestag von Marcus Hempel, meine Büroscheiben von sog. Antifaschisten mit linken Parolen und Symbolen verziert wurden, wollten sie wohl in der Nacht auf den 13.Oktober, vermutlich in Vorbereitung auf den 80. Jahrestag, bei mir ihre eigene kleine Reichskristallnacht veranstalten.

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Lückenpresse vom Feinsten !

Notwendige Betrachtungen zum MZ-Artikel „Zoff bei den Lebensrettern“ vom 18.10.2018

Nein Herr Duclaud, daß es in besagter Personalie um einen Landtagsabgeordneten geht, ist weder bizarr noch spektakulär.

Bizarr ist, daß der Landtagsabgeordnete sich nicht als Landtagsabgeordneter an das DLRG-Landesschiedsgericht gewandt hat, nachdem er satzungswidrig gefeuert wurde, sondern als Privatperson.

Spektakulär und obendrein unerhört ist, daß ein Antrag auf Eröffnung eines Widerspruchverfahrens, der als persönliches und privates Post-Einschreiben an
den Rechtsanwalt des Schiedsgerichtes gesandt, der „Mitteldeutschen Zeitung“
zugespielt wurde und jetzt durch die Öffentlichkeit gezerrt wird.

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Viel Geld für Wenige – weniger Geld für Viele

In einer kleinen Anfrage (KA 7/1769, Drs. 7/3121) befaßte sich mein Fraktionskollege Hannes  Loth mit der finanziellen Ausstattung des Landessportbundes (LSB) Sachsen-Anhalt.  Der Betrachtungszeitraum waren dabei die letzten sechs Haushaltjahre (2012-2017). Das Land stellte in dieser Zeit jährlich Haushaltsmittel zwischen 5,6 und 6,2 Millionen Euro als institutionelle Förderung bereit. Diese wurden fast immer in voller Höhe abgerufen.
Der Betrag der jährlichen Zahlungen hat eine klar erkennbare, steigende Tendenz.

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