In einer kleinen Anfrage (KA 7/1769, Drs. 7/3121) befaßte sich mein Fraktionskollege Hannes Loth mit der finanziellen Ausstattung des Landessportbundes (LSB) Sachsen-Anhalt. Der Betrachtungszeitraum waren dabei die letzten sechs Haushaltjahre (2012-2017). Das Land stellte in dieser Zeit jährlich Haushaltsmittel zwischen 5,6 und 6,2 Millionen Euro als institutionelle Förderung bereit. Diese wurden fast immer in voller Höhe abgerufen.
Der Betrag der jährlichen Zahlungen hat eine klar erkennbare, steigende Tendenz.
Kategorie: Kleine Anfragen
Verbleib sog. Flüchtlinge – mündliche Anfrage
In der Fragestunde zur 21. Sitzungsperiode wollte ich von der Landesregierung wissen,
ob in Sachsen-Anhalt Ermittlungsverfahren gegen illegal eingereiste Fremde eingeleitet wurden. Weiterlesen “Verbleib sog. Flüchtlinge – mündliche Anfrage”
„Niemand hat die Absicht, eine Moschee zu errichten !“
Im letzten Plenum habe ich mich erneut bei der Landesregierung nach dem Sachstand im Genehmigungsverfahren bezüglich der Umnutzung der Jahnturnhalle erkundigt. Die erste Kleine Anfrage diesbezüglich stellte ich im Oktober letzten Jahres. Die Stadt Wittenberg hat nun im Januar beim Kreis einen Antrag zur „Nutzungserweiterung der Jahnturnhalle als muslimischen Gebetsraum für 60 Personen einen Tag pro Woche“ gestellt.
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Paßversagung und -entzug finden nicht statt !
Im September 2017 stellten wir als AfD-Fraktion einen Antrag, der den Paßentzug von Sexualstraftätern zum Thema hatte. Wir forderten, daß die Landesregierung sich dafür einsetze, das Paßgesetz dahingehend zu ändern, daß Personen der Paß zu versagen oder zu entziehen sei, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme begründen, daß der Paßbewerber im Ausland Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 bis 184c StGB) begehen will. Hierzu sprach ich auch im Plenum.
Moslemischer Gebetsraum in Wittenberg – Mündliche Anfrage
Durch mehrfachen Hinweis verschiedener Bürger wurde bekannt, daß sich allwöchentlich am Freitag um die Nachmittagszeit Dutzende von arabischen Männern auf der Rückseite der Jahnturnhalle in der Pfaffengasse zusammenfinden. Weiterlesen “Moslemischer Gebetsraum in Wittenberg – Mündliche Anfrage”
Kein Schwerpunkt – kein Geld
Im August berichtete ich an dieser Stelle, wie der Essener Rechtsanwalt Uwe Mertens beim „Nachbarschaftstreff Wittenberg-West“ ein Seminar zum Thema »Flüchtlinge als Fachkräfte – Chancen und Hemmnisse« hielt. Wie aufgezeigt, entfernte sich der Inhalt seiner damaligen Ausführungen Lichtjahre vom angekündigten Thema. Meine kleine Anfrage zur Gesamtproblematik der „Demografie-Woche 2017“ ergab nun, daß Herr Mertens für seinen Vortrag zum Glück nicht mit Steuermitteln bezuschußt worden ist.
Demagogie der Zahlen – Das MBT gibt wieder Gas
Seinen Sitz hat das „Projekt GegenPart – Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt“ in Dessau. Es hat sich zur Aufgabe gemacht, „rechtsextreme Straf- und Gewalttaten“ zu erfassen. Hierfür wird es mit
einer ordentlichen Portion aus dem staatlichen Honigtopf subventioniert. Weiterlesen “Demagogie der Zahlen – Das MBT gibt wieder Gas”
Kostenexplosion im Bereich Asyl
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage meines Fraktionskollegen Daniel Roi gibt einen Überblick über den explosionsartigen Anstieg der Asylkosten im Landeshaushalt. Weiterlesen “Kostenexplosion im Bereich Asyl”
Fachtagung des Verfassungsschutzes
Auf Einladung des Ministeriums für Inneres und Sport, die an alle im Landtag vertretenen Fraktionen gerichtet war, nahm ich als Abgeordneter der AfD und Mitglied des Innenausschusses an einer ganztägigen Fachtagung der Abteilung Verfassungsschutz teil. Weiterlesen “Fachtagung des Verfassungsschutzes”
Kleine Anfrage zu rechter Gewalt
Am 26. April diesen Jahres titelte die MZ in großen Lettern:
„Allzeithoch bei rechter Gewalt“