Aktuelles

Hier stand ein Artikel ….

… mit dessen Inhalt ein MZ-Journalist nicht einverstanden war, da er die „ihn grob herabwürdigenden Aussagen“ durch seinen Anwalt als „unzulässig“ einstufen ließ.

Als er aber einen Artikel verfaßte, dessen Inhalt geeignet war, mich verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen, war er nicht so zart besaitet. Für seine Sensibilität wollen sie nun gern von mir eine kleine Geschäftsgebühr von 1.171,- EU haben.

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Politisch motivierte Kampagne gescheitert !

DLRG-Ortsgruppe Wittenberg muß meinen Ausschluß zurücknehmen

Das Schiedsgericht des Landesverbandes der Deutschen Lebens-Rettungsgesellschaft e.V. entschied in seiner Sitzung am 17.12.2018 in Aschersleben, daß mein Ausschluß vom März 2017 durch die Wittenberger Ortsgruppe satzungswidrig war. Damit bleibe ich weiterhin Mitglied. Mir war damals durch
den Vorstand der Wittenberger Ortsgruppe zunächst unterstellt worden, meinen Austritt schriftlich erklärt und meine Einsatzbekleidung abgegeben zu haben. Da beides aber nicht belegbar war, beantragte der Vorstand zusätzlich auf der Jahreshauptversammlung am 15.3.2017, mit der Begründung von Beitragsrückständen, meine Streichung von der Mitgliederliste. Alle drei Behauptungen entsprachen allerdings nicht der Wahrheit.

Das DLRG-Schiedsgericht hat nun nach über einem Jahr das Vorgehen der Wittenberger OG für nicht satzungskonform und den Mitgliederbeschluß als unwirksam erklärt. Zuvor wurde der komplette interne Schriftverkehr des laufenden Widerspruchsverfahrens der Presse mit dem Ziel zugespielt, mich verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Der Vorstand der Ortsgruppe Wittenberg wird stark von SPD-Leuten dominiert, denen meine AfD-Zugehörigkeit alles andere als genehm sein dürfte.

Neuer Standort oder zweite Moschee ?

Seit geraumer Zeit ist zu beobachten, daß sich in der Wittenberger Florian-Geyer-Straße 20, jeden Freitag bis zu
100 Moslems pünktlich zum „Freitagsgebet“ versammeln.
Im Gegensatz dazu, kann man
an der Jahn-Turnhalle keine Ansammlungen orientalischer Glaubensbrüder mehr wahrnehmen. Es liegt die Vermutung nahe, daß es sich bei der Immobilie (Ex-Fahrschule), an oben genannter Adresse, um ein Ausweichquartier für die Jahn-Turnhalle in der Pfaffengasse handelt.
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Antrag auf Entlassung der Justizministerin – Plenum

 

Während des Novemberplenums stellte die AfD-Fraktion den Antrag, die Ministerin für Justiz und Gleichstellung, Frau Keding, zu entlassen. Grund für diesen Entschluß waren v.a. die Verfehlungen im Umgang mit dem Todesfall Marcus Hempel am Wittenberger Arsenal. So wurden wir als gewählte Abgeordnete unter ihrer Verantwortung bspw. im Rechtsausschuß über den Tathergang belogen. Auch das Fehlverhalten des ehemaligen Leitenden Oberstaatsanwaltes Bittmann von der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau und deren Bewertung des Falles, fällt in ihre Zuständigkeit. All dies legte ich in meiner Rede dar. Der Ministerpräsident aus unserer Heimatstadt nahm seine Ministerin trotzdem bedingungslos in Schutz. Allen anderen Fraktionen war dieses Thema keine 3 Minuten Redezeit wert. Vielleicht sollte man deren Schweigen auch als Zustimmung zu unserem Antrag werten ?  Aber wir alle wissen ja, daß sich die Alt-(Einheits-)parteien einig sind …

 

In Grünen-Manier

Wie Sebastian Striegel unseren Rechtsstaat bekämpft

Der durch seine mangelhaften Fahrkünste, dafür aber um so lautstärkeren Verbalausfälle bekannte, grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel startete dieser Tage einen neuen Versuch, um rechtsstaatliche Bestimmungen zu unterlaufen. In seinem Merseburger Wahlkreisbüro bietet Striegel illegalen Einwanderern die Möglichkeit, die vom Saalekreis ausgegebenen Gutscheine in Bargeld umzutauschen. Der Landkreis hatte im letzten Jahr vermehrt die Ausgabe von Gutscheinen anstelle von Bargeld forciert, um die Illegalen zur Mithilfe bei der Feststellung ihrer Herkunft zu bewegen. Damit erzielte die Verwaltung bereits Erfolge.   Weiterlesen “In Grünen-Manier”

False-flag-operation der Antifa?

Natürlich beeilten sie sich alle am Sonnabend Morgen Stellung gegen Rechtsextremismus zu beziehen. Der Linke LT-Fraktionsvorsitzende, der Superintendent, die Stadtsprecherin, der Vizebürgermeister, und allen voran der sog. parteilose Oberbürgermeister, der noch vor einem Jahr, im Todesfall des Marcus Hempel zum Besten gab, er äußere sich bei noch laufenden Ermittlungen nicht zur Tat. Erst nach deren Abschluß. – Daß er im Falle seines Bootes, daß übrigens kein Zeichen von Rechtsstaatlichkeit, sondern von Rechtsbruch darstellt, auch mal von seinen Prinzipien abweichen kann, versteht sich doch von selbst!

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Neuordnung der Laufbahn der Gerichtsvollzieher

Als Einbringer hielt ich im Oktoberplenum eine Rede zur Laufbahnneuordnung für Gerichtsvollzieher in Sachsen-Anhalt (Drs. 7/3483). Meinem Antrag waren mehrere intensive Gespräche mit Vollstreckungsbeamten aus Baden-Württemberg und Verbandsvertretern in Sachsen-Anhalt vorausgegangen.

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Erneuter Büroanschlag

Nachdem wiederholt, erst Ende September unmittelbar vor unserer Gedenkveranstaltung zum einjährigen Todestag von Marcus Hempel, meine Büroscheiben von sog. Antifaschisten mit linken Parolen und Symbolen verziert wurden, wollten sie wohl in der Nacht auf den 13.Oktober, vermutlich in Vorbereitung auf den 80. Jahrestag, bei mir ihre eigene kleine Reichskristallnacht veranstalten.

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