Zeit für Placebos

Jetzt geht es los, das große Verteilen der kleinen Hoffnungspillen.
Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen durch den vermeintlich ungeplanten Rückzug der FDP, haben die Unions-Parteien eine Neuauflage der Großen Koalition ins Visier genommen, um die Personalie Merkel zu sichern und Neuwahlen oder gar eine Minderheitsregierung zu verhindern. Wie dieser Plan aufgehen soll, erschließt sich dem Beobachter aktuell nur sehr schwer.

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»Skandal« um richterliche Unabhängigkeit – Rede im Plenum

Der Antrag der Linken, zu dem ich während des letzten Plenums am 23. November 2017 Position bezog, entbehrte nicht einer gewissen Komik. Während über Jahrzehnte jeder erdenkliche Skandal scheinbar unbemerkt an ihnen vorüberzog (z.B. Beraterverträge-Skandal, Wahlbetrugsskandal), versuchten die nach Aufmerksamkeit lechzenden Linken dieses Mal einen Justizskandal zu konstruieren. Weiterlesen “»Skandal« um richterliche Unabhängigkeit – Rede im Plenum”

Von vermeintlicher Wahrheit und Wahn

Am 29. September 2017 ereignete sich auf dem Wittenberger Arsenalplatz ein Vorfall,
den man ohne wertende Betrachtung zunächst
nur als tragisch bezeichnen kann. Im Zuge einer Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe syrischer Jugendlicher und einem Pratauer,
erlitt dieser eine schwere Kopfverletzung,
der er kurz darauf im Krankenhaus erlag. Weiterlesen “Von vermeintlicher Wahrheit und Wahn”

Moslemischer Gebetsraum in Wittenberg – Mündliche Anfrage

Durch mehrfachen Hinweis verschiedener Bürger wurde bekannt, daß sich allwöchentlich am Freitag um die Nachmittagszeit Dutzende von arabischen Männern auf der Rückseite der Jahnturnhalle in der Pfaffengasse zusammenfinden. Weiterlesen “Moslemischer Gebetsraum in Wittenberg – Mündliche Anfrage”

Kein Schwerpunkt – kein Geld

Im August berichtete ich an dieser Stelle, wie der Essener Rechtsanwalt Uwe Mertens beim „Nachbarschaftstreff Wittenberg-West“ ein Seminar zum Thema »Flüchtlinge als Fachkräfte – Chancen und Hemmnisse« hielt.  Wie aufgezeigt, entfernte sich der Inhalt seiner damaligen Ausführungen Lichtjahre vom angekündigten Thema. Meine kleine Anfrage zur Gesamtproblematik der „Demografie-Woche 2017“ ergab nun, daß Herr Mertens für seinen Vortrag zum Glück nicht mit Steuermitteln bezuschußt worden ist.

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